Ort der Sitzung
Nach Angaben von Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf findet die Beratung im Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf, Kirchstr. 1/3, 14163 Berlin, statt. Genannt wird Bauteil A, Alter BVV-Saal, 2. OG.
Tagesordnung
Nach Angaben von Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf stehen zu Beginn der Sitzung die Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung des Bezirkswahlausschusses sowie die Feststellung der Beschlussfähigkeit auf der Tagesordnung. Für beide Punkte werden in der Meldung die jeweiligen Rechtsgrundlagen genannt: § 26b Abs. 1 LWG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 LWO sowie § 5 Abs. 2 LWO.
Die amtliche Kurzmeldung nennt als Anlass die Wahlen zum 20. Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung. Weitere Angaben zum weiteren Verlauf der Sitzung enthält die vorliegende Meldung nicht.
Quelle und Transparenz: Grundlage ist eine amtliche Meldung von Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf. ML-HUB hat die darin enthaltenen Tatsachen eigenstaendig zusammengefasst. Originalmeldung aufrufen.
Das Beitragsbild ist ein KI-generiertes Symbolbild.
